Mit einer leichten Verspätung von etwa dreißig Minuten ist US-Präsident Barack Obama in Baden-Baden eingetroffen. Es ist sein erster Besuch als US-Präsident in Deutschland. Er wurde begeistert von Bürgern Baden-Badens am Straßenrand bejubelt.
Von Kanzlerin Angela Merkel wurde Obama auf dem Marktplatz des Kurbads mit militärischen Ehren empfangen.
Der Präsident, seine Frau Michelle, Angela Merkel und Ehemann Joachim Sauer schüttelten begeisterten Zuschauern die Hände.
Präsident Obama lobte nach einem Gespräch mit der Kanzlerin das Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten.
„Ich möchte allen Deutschen sagen, wie dankbar wir sind, dass wir einen so außerge- wöhnlichen Verbündeten haben“, sagte Barack Obama, betonte aber gleichzeitig, dass die Anstrengungen und das Engagement in Afghanistan unbedingt deutlich verstärkt werden müsse. Er sei aber äußerst zuver-sichtlich, dass auch sich auch Deutschland weiterhin daran beteilige.
Die Kanzlerin sicherte dann auch Deutschlands Unterstützung zu, ohne in Zahlen konkret zu werden und sprach dabei die Ausbildung der Polizei an.
Obamas Botschaft für seinen Besuch: „Ich bin gekommen, um zuzuhören.“
Der US-Präsident rief dazu auf, die Rolle der NATO neu festzulegen. „Ich bin gekommen, um mitzuhelfen, unsere gemeinsame Vision für die Zukunft zu entwickeln.“ Dabei meinte er die Reform der NATO.
Wenn die NATO versuche, alle möglichen Aufgaben zu übernehmen, dann verzettele sie sich und sei gar nichts, warnte Obama. „Wir alle müssen die Rolle der NATO und ihre Verantwortlichkeiten für das 21. Jahrhundert definieren und festlegen.“
Kanzlerin Merkel sagte kurz vor ihrem Treffen mit dem Staatsgast aus den USA, dass sie davon ausgehe, dass die NATO am Abend einen neuen Generalsekretär bestimmen wird. Wie viele andere Staats- und Regierungschefs wünsche sie sich als Nachfolger von Jaap de Hoop Scheffer den dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen.
Kurz vorher ließ sich der US-Präsident in Straßburg von einer begeisterten Zuschau- erin sogar auf die Wange küssen. „Das ist unglaublich, super!“ jubelte die junge Frau. „Es ist großartig, Euch zu sehen“, rief Barack Obama den Schaulustigen in der Altstadt von Straßburg zu.
Obama hatte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit de französischen Staats- präsidenten Sarkozy die europäischen Verbündeten aufgefordert, die militärischen Anstrengungen zu verstärken. „Wir brauchen starke Verbündete“, sagte der US-Prä- sident nach einem Gespräch mit Sarkozy. „Wir wollen nicht der Schutzpatron Europas sein sondern sein Partner. Wir würden es begrüßen, wenn Europa sehr viel stärkere Verteidigungskapazitäten hätte“, ergänzte Obama.

Bei einer anschließenden Versammlung mit mehreren tausend Schülern aus Frankreich und Deutschland überraschte Barack Obama mit seiner Erklärung, dass er eine Welt ohne Atomwaffen anstrebe. Entsprechende Pläne dafür werde er am Wochenende in Prag beim Gipfeltreffen der EU und der USA vorlegen.

„Wir sehen uns Gefahren ausgesetzt, die sich nicht von Grenzen oder fernsten Ozeanen aufhalte lassen,“ so der US-Präsident. Auch noch nach Ende des Kalten Krieges könne die Ausbreitung von Atomwaffen oder der Diebstahl von Nuklearmaterial zur Auslö- schung jeder beliebigen Stadt auf der Erde führen.

US-Präsident Barack Obama hält heute, Donnerstag, 26.03.2009, erstmals ein öffentliches Internet-Hearing ab, bei dem er Fragen aus der Bevölkerung live vor der Kamera beantwortet. “Das Weiße Haus steht für Fragen offen. Wir laden Sie ein, an unserer Online-Rathaussitzung teilzunehmen”, heißt es in der entsprechenden Ankündi- gung auf der Homepage des Weißen Hauses.
Thema der interaktiven Fragestunde sind die Finanzkrise und die damit zusammen- hängenden wirtschaftlichen Probleme. Hierzu haben in den vergangenen Wochen 71.697 US-Bürger insgesamt 78.506 Fragen einge- schickt, aus denen die Internetnutzer an- schließend ihre Favoriten wählen konnten. “Wir werden das Internet dazu verwenden, um der Bevölkerung Zugang zum Weißen Haus zu verschaffen, damit wir dort über unsere Wirtschaft sprechen können”, erklärt Obama in einer seiner Videobotschaften.
“Bei der politischen Kommunikation kommt dem Internet inzwischen eine zentrale Bedeutung zu. Der neue US-Präsident Obama sticht in dieser Hinsicht deutlich hervor. Dass er mit den neuen Medien besonders gut umgehen kann, hat er nicht nur während seines Wahlkampfes, sondern auch in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft bewiesen”, stellt Florian Perlot, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Strategieanalysen (ISA) in Wien, fest. Obama habe es durch konsequente Arbeit im Web geschafft, eine breite Unterstützung in der Bevölkerung aufzubauen. “Dieses Vor- gehen hat Vorbildwirkung für Europa. Man muss in diesem Zusammenhang aber berück- sichtigen, dass das US-Wahl- system wesentlich personenbezogener ist als hierzulande. Als individualisierbare Präsen- tationsplattform kommt dem Internet daher in der US-Poli- tiklandschaft eine besonders starke Bedeutung zu”, ergänzt Perlot.

Dass Obama über das Internet eine direkte Kommunikation zwischen Politik und Bevölkerung ermöglicht, sei eine durchaus begrüßenswerte Initiative. “Es ist demokratie- politisch gesehen extrem wichtig, dass Obama den direkten Kontakt zu den Wählern sucht”, betont Perlot. Das Web sei für diese Aufgabe besonders gut geeignet. “Politikern ist es in der Regel nicht möglich, alle Bürgeranfragen zu beantworten. Mit der aktuellen Online-Aktion löst Barack Obama dieses Problem sehr geschickt und kostengünstig”, meint der ISA-Experte.
Die hohe Zahl an eingesandten Fragen zeigt eindrucksvoll, dass der US-Präsident mit seiner Strategie bei der Bevölkerung sehr gut ankommt. “Gerade in Krisenzeiten ist es für die Politik wichtig, den Kontakt zum Bürger zu suchen. Im Fall Obamas spielt aber sicher- lich auch ein gewisses politisches Kalkül eine Rolle. Die Online-Fragestunde ist eine gute Möglichkeit, um seine Botschaft an den Mann zu bringen und dadurch den politischen Druck auf den Kongress, dessen Zustimmung Obama für die Absegnung seiner Budget- pläne braucht, zu verstärken”, so Perlot.

Foto:whitehouse.gov

Kurz vor Ablegung des Amtseides durch Barack Obama ist am 20. Januar 2009 um Punkt 12.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) der neue Internetauftritt des Weißen Hauses online gegangen.

Während Obama noch von rund zwei Mio. Anwesenden vor dem Kapitol gefeiert wurde, konnte sich der Rest der Welt bereits online ein Bild über die tatsächlichen Vorhaben und den Regierungsstil des 44. US-Präsi-denten machen. Ein erster Blick auf die modern gestaltete Homepage des Weißen Hauses zeigt, dass Obama es mit der im Wahlkampf eingeforderten Beteiligung der Bevölkerung an seiner Politik in Washington ernst meint.

“Millionen von Amerikanern haben vom Internet Gebrauch gemacht, um Präsident Obamas Reise ins Weiße Haus zu unterstützen. WhiteHouse.gov ist nur der Anfang einer Reihe von Maß nahmen, um diese Online-Beteiligung auszubauen und zu ver- tiefen”, erklärt der NewMedia-Verantwortliche im Weißen Haus, Macon Phillips, in seinem ersten Blogeintrag direkt auf der Startseite.

Wie bereits beim erfolgreichen Internet-Wahlkampf setzt das Obama-Team auf moderne Kommunika-tionsformen wie Blogs, RSS-Feeds, Videoansprachen und E-Mail-Newsletter und macht diese durch die prominente Platzierung auf der Startseite des Weißen Hauses erstmals wirklich salon-fähig.

Das Faible des BlackBerry-verliebten neuen US-Präsidenten Obama für neue Technologien ist bekannt. Kommentatoren sehen den direkten Draht zur Bevölkerung und den daraus resultierenden Rückhalt allerdings als wichtigen Faktor für Obama, um seine politischen Vorhaben, wenn notwendig auch gegen den Widerstand des Kongresses oder Senats,  durchzubringen.

So wirbt Obama offensiv um Adressen und E-Mails der US-Bvölkerung, die auf elektro- nischem Wege über die Agenden des Präsidenten auf dem Laufenden gehalten werden soll und so auch mit dem Weißen Haus und dem Präsidenten Kontakt aufnehmen kann. Polit-Experten rechnen damit, dass das Obama-Team die Bevölkerung auf diesem Weg mobilisieren wird, um im Zweifelsfall Druck auf abtrünnige Kongress-Abgeordnete und Senatoren ausüben zu können, die bei der Verabschiedung von Gesetzen ein gewichtiges Wort mitzureden haben.

Auf ein Blockieren von europäischen IP-Adressen, wie bei anderen Video-Angeboten aus den USA üblich, wurde an diesem historischen Tag verzichtet.

Dreifach-Screenshot der Website: BONA VITA 50plus